Richtlinie zur zulässigen Nutzung und Löschungsrichtlinie von LoopUp

1. Auslegung

1.1 In dieser Richtlinie gilt Folgendes: die Definitionen von Wörtern, Wortgruppen sowie Begriffen in unseren Vereinbarung mit Ihnen gelten gleichermaßen auch, soweit dies nicht anderslautend angegeben ist; Über-schriften sind nur aus Gründen der Übersicht-lichkeit aufgenommen und haben keine Auswirkung auf die Auslegung; ein Bezug auf: eine Person, umfasst auch einen Bezug auf eine juristische Person, Vereinigung oder Part-nerschaft und die Rechtsnachfolger und zu-lässigen Abtretungsempfänger dieser Person; der Singular umfasst den Plural, die männliche Form umfasst die weibliche Form und umge-kehrt; der Begriff „einschließlich“ bedeutet „einschließlich und ohne Einschränkung“; „Website“ steht für jegliche Website, zu der wir einen Zugriff gewähren, und „schriftlich“ steht für jegliche lesbare, sichtbare und permanente Form, einschließlich für handschriftliche und gedruckte Dokumente, Faxe und Kommuni-kation per elektronischer Mail (einschließlich der davon gedruckten Unterlagen).

2. Unrechtmäßiges und schädliches Verhalten

2.1 Sie werden Folgendes nicht tun und sich nach Kräften bemühen, dass auch die Endbenutzer Folgendes nicht tun: Nutzung der Dienstleistungen, Software, LoopUp Cloud-Telefonieplattform oder Website für jegliche Kommunikation oder zum Anrufen bzw. Heraufladen, Erfassen oder für die sonstige Übermittlung, Verteilung oder Speicherung jeglicher Kundeninhalte, die vollständig oder teilweise: (a) jegliche Urheberrechte Dritter, Patente, Marken, Geschäftsgeheimnisse bzw. sonstige geistigen Eigentumsrechte oder Öffentlichkeits- bzw. Datenschutzrechte ver-letzen, (b) jegliche Gesetze, Vorschriften, Anordnungen oder Verordnungen (einschließ-lich u. a. die Gesetze und Vorschriften zu Ausfuhrkontrollen, Wettbewerbsverzerrung, Schutz vor Diskriminierung oder falsche Wer-bung) verletzen, (c) diffamierend, verleum-derisch, ungesetzlich, bedrohlich oder unge-setzlich belästigend sind, (d) obszön sind, eine rechtswidrige Bedrohung umfassen, für Minder-jährige schädigend sind oder Kinderporno-graphie darstellen, (e) automatisierte oder unaufgeforderte Kommunikation oder Sen-dungen bzw. eine Weitergabe von Kommunika-tion darstellen, außer diese entsprechen dem geltenden Recht, (f) Viren, Trojaner, Würmer, Zeitbomben, Cancelbots oder andere Computer-Programmierroutinen enthalten, deren Absicht in der Schädigung, dem schä-digenden Eingriff in, dem betrügerischen Ein-griff oder der Enteignung jeglicher Systeme, Daten oder persönlichen Informationen besteht, einschließlich in der Nutzung einer Dienst-leistung, der Nutzung von Speicherplatz, dem Senden von E-Mails, der Beschädigung von Dateien oder der Kompromittierung von bzw. Einflussnahme auf die Authentizität und Sicherheit von Informationen und Verfahren, (g) wesentlich falsch, irreführend oder fehlerhaft sind, oder (h) auf andere Weise Ihrem Vertrag mit uns entgegenstehen.

3. Untersagte Nutzung der Dienstleistungen

3.1 Sie werden Folgendes nicht tun und sich nach Kräften bemühen, dass auch die End-benutzer Folgendes nicht tun: (a) die Nutzung der Dienstleistungen, der Software, LoopUp Cloud-Telefonieplattform oder der Website im Zusammenhang mit Kettenbriefen, Junk-Mail, Umfragen, Preisausschreiben, Schneeballsystemen oder in Verbindung mit der Nutzung von Vertriebslisten, die an jegliche Personen gerichtet sind, die nicht ihr aus-drückliches Einverständnis zur Aufnahme in einen solchen (gewerblichen oder sonstigen) Prozess gegeben haben, (b) zum Auslesen oder zur sonstigen Erhebung von Informationen
über andere, einschließlich E-Mail-Adressen, ohne deren Einverständnis eingeholt zu haben, (c) zur Nutzung, zum Herunterladen oder zum sonstigen Kopieren bzw. für die (entgeltliche oder unentgeltliche) Zurverfügungstellung jeglicher Verzeichnisse anderer Benutzer oder Nutzungsinformationen oder jeglicher ihrer Teile gegenüber Personen bzw. Unternehmen, die keine Nutzer der Dienstleistungen sind, außer dies erfolgt im Zusammenhang mit Ihrer Nutzung der Dienstleistungen, (d) für einen wissentlichen Eingriff bzw. die Störung von Netzwerken, die mit den Dienstleistungen, der Software, LoopUp Cloud-Telefonieplattform oder Website verbunden sind oder zur Verletzung von Verordnungen, Richtlinien oder Verfahren solcher Netzwerke, (e) für jeglichen Versuch, sich unbefugten Zugriff auf die Dienst-leistungen, Software,  LoopUp Cloud-Telefonieplattform, Website oder sonstige Konten, Computersysteme oder Netzwerke zu verschaffen, die mit den Dienstleistungen verbunden sind, entweder durch Passwort-Mining oder durch andere Mittel oder (f) zur Nutzung der Dienstleistungen, Software, LoopUp Cloud-Telefonieplattform oder Website für unrechtmäßige Zwecke (ein-schließlich u. a. für Glücksspiel oder Wetten).

3.2 Sie werden Folgendes nicht tun und werden sich nach Kräften bemühen, dass die Endbe-nutzer Folgendes nicht tun: die Nutzung jeg-licher Dienstleistungen oder der Website in einer Weise, die Ihrem Vertrag mit uns entge-gensteht oder die eine wesentlich negative Auswirkung auf unseren Firmenwert oder jegliche Dienstleistungen oder diese Website haben kann, einschließlich auf deren Leistung, Zugänglichkeit, Sicherheit oder Nutzung durch andere Personen; das Vermieten, Verpachten,
Gewähren eines Sicherungsrechts an, der Weiterverkauf oder die sonstige Übertragung jeglicher Rechte an der Nutzung der Dienst-leistungen an jegliche Person, die Unterlizen-zierung der Software, LoopUp Cloud-Telefonieplattform oder Materialien an jegliche Person, außer wie dies im Rahmen Ihres Vertrag mit uns ausdrücklich zulässig ist; das Fungieren als Servicebüro für jegliche Dienstleistung; oder die Gewährung von Zugriff auf die Software, die Dienstleistungen, LoopUp Cloud-Telefonieplattform oder die Materialien gegenüber jeglicher Person, außer gemäß Ihrem Vertrag mit uns.

4. Löschung von Kundeninhalten

4.1 Wir behalten uns das Recht vor, jeglichen Kundeninhalt, den wir nach unserem Ermessen als dieser Richtlinie entgegenstehend erachten oder für den wir einen Löschungsantrag („LA“) gemäß dieser Richtlinie von einer Person (die „benachrichtigende Person“) erhalten haben, jederzeit zu löschen. Wir können um fehlende Informationen bitten, bevor wir (ggf.) die von uns als angemessen erachteten Schritte ergreifen. Da in jedem Land andere Gesetze gelten, kann unsere Entscheidung in jedem Einzelfall anders ausfallen. Sofern wir den Kundeninhalt entfernen, werden wir die Person, um deren Inhalt es sich handelt („veröffent-lichende Person“) stets informieren und ihr eine Kopie des LA übergeben, so dass sie in der erforderlichen Form antworten kann. Danach werden wir eine Kopie der Antwort an die benachrichtigende Person weiterleiten.

4.2 Ein LA muss der nachstehend aufgeführten Form entsprechen, Ihre physische oder elek-tronische Unterschrift tragen und per Post, Fax oder E-Mail an uns gesendet werden. Bei Fällen außer der Verletzung von Urheber-rechten ändern Sie bitte den Text des LA je nach Ihrem Anspruch.

Löschungsantrag WEGEN: vermeintlicher Urheberrechtsverletzung

Sehr geehrte Firma LoopUp, hiermit setze ich Sie davon in Kenntnis, dass der nachstehend beschriebene Inhalt, der in Ihren Dienstleistungen gehostet wird, die ebenfalls nachstehend aufgeführte(n) urheberrechtlich geschützte(n) Arbeit(en) verletzt.

(1) Bei der urheberrechtlich geschützten Arbeit, die vermeintlich verletzt wurde, handelt es sich um: ……………….. [Wenn Sie uns in einem Löschungsantrag über mehrere urheber-rechtlich geschützte Arbeiten unterrichten, führen Sie bitte jede Arbeit einzeln auf.]

(2) Bei dem Material, das vermeintlich verletzt wurde oder vermeintlich der Gegenstand der verletzenden Handlung ist und das entfernt werden soll oder zu dem der Zugriff zu deaktivieren ist, handelt es sich um: ……………….. und befindet sich /wird gehostet unter: ………………… [geben Sie uns bitte ausreichend Informationen, damit wir das/die Material(ien) finden können].

(3) Meine Kontaktangaben lauten: ……………….. [Geben Sie bitte Ihre Postanschrift, Telefonnummer und E-Mail-Adresse an, unter denen wir Sie kontaktieren können].

(4) Ich bin in gutem Glauben der Ansicht, dass die Nutzung des Materials in der angemahnten Weise vom Urheberrechtseigentümer, dessen Vertreter oder nach dem Gesetz nicht zugelassen ist.

(5) Ich schwöre unter Strafe des Meineids, dass die in dieser Mitteilung enthaltenen Informa-tionen korrekt sind und dass ich der Urheberrechtseigentümer bin/ich im Namen des Eigentümers* eines exklusiven Rechts, das vermeintlich verletzt wird, zu dieser Handlung bevollmächtigt wurde. [*Nichtzutreffendes bitte streichen]

4.3 Sofern Sie in Nordamerika ansässig sind oder über Rechte in Nordamerika schreiben, richten Sie Ihren Löschungsantrag bitte an die LoopUp LLC, FAO: General Counsel (TDR), und senden Sie ihn entweder per Post an die 282 2nd Street, Suite 200, San Francisco, CA 94105, USA, oder per E-Mail an: legal@loopup.com.

4.4 In allen anderen Fällen richten Sie Ihren Löschungsantrag bitte an die LoopUp Limited, FAO: General Counsel (TDR), und senden Sie ihn entweder per Post an die LoopUp, 52 Tabernacle Street, London EC2A 4NJ, Vereinigtes Königreich, oder per E-Mail an: legal@loopup.com.

5. Kündigungsrecht

5.1 Sofern diese Richtlinie von einer Person verletzt wird, behalten wir uns das Recht vor, deren Konto zu kündigen.